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    Standpunkt Der Demokratie geht es besser, aber anders, als wir denken

    Ekrem Imamoglu feiert seinen Sieg in der Bürgermeister-Wahl in Istanbul

    贵州十一选五开奖查询 www.x8pj.com Sieg der Demokratie: Ekrem Imamoglu gewann Ende M?rz?die Wahl zum Bürgermeister von?Istanbul. Autokrat Erdogan schlug zurück und liess die Wahl annullieren. Schafft? Oppositionskandidat?Imamoglu am 23. Juni die Rückkehr?

    (Keystone / Sedat Suna)

    Autokraten sind weltweit auf dem Vormarsch. Das macht der neue Bericht des globalen Forschernetzwerkes V-Dem deutlich. Gleichzeitig gedeiht die Demokratie auf der lokalen Ebene. Dort, wo die Partizipation grossgeschrieben wird. Eine Analyse.

    (1)

    Mit dem neuen Jahresbericht vom V-Demexterner Link werden die letzten Zweifel ausger?umt. Die globale Vergleichsstudie zeigt, dass im vergangenen Jahr 24 demokratische Staaten weltweit unter autokratischen Tendenzen litten.?

    Bruno Kaufmann ist Nordeuropa-Korrespondent von Schweizer Radio SRF. Für #DearDemocracy/www.x8pj.com schreibt er Analysen über globale Demokratieentwicklungen.

    (Bruno Kaufmann)

    Zu diesen L?ndern geh?ren bev?lkerungsreiche Staaten wie Indien, die USA und Brasilien. Die Folge: Ein Drittel der Weltbev?lkerung büsst demokratische Rechte ein,?wie www.x8pj.com in einem exklusiven Vorabbericht zu der am 23. Mai im schwedischen G?teborg vorgestellten Studie feststellte.

    Die Erkenntnisse der über 3000 Forschenden aus 170 L?ndern haben es in sich: sie werten 470 verschiedene Demokratie-Kriterien in über 200 Staaten systematisch aus.?

    Mit ihren bislang rund 27 Millionen eingesammelten Daten, die den gesamten Zeitraum seit dem Ausbruch der franz?sischen Revolution im Jahre 1789 abdecken, k?nnen die G?teborger Forscher ein weit pr?ziseres Bild der Demokratie weltweit zeichnen als andere Demokratievergleichs-Studien wie etwa der Economist Demokratie-Index?oder der Demokratiequalit?tsbericht von Bertelsmann.

    Demokratie-Index Ein Drittel der Weltbev?lkerung büsst demokratische Rechte ein

    Die Zahl der echten Demokratien ist weiter gesunken. Aber noch spricht die Autorin des gr?ssten Demokratievergleichs nicht von Krise.

    Dabei zeigt der umfassendere, tiefergehende und einen l?ngeren Zeitraum erfassenden Blick der V-Dem-Forscherinnen und -Forscher vor allem eines: Der Demokratie geht es besser, aber aus anderen Gründen, als wir denken. So best?tigt zwar die neue Studie den Vormarsch populistischer Autokraten in vielen Staaten und die damit einhergehende Angriffe auf freiheitliche Grundrechte und demokratische Institutionen.?

    "Fast am spannendsten finde ich jedoch unsere Ergebnisse im Bereich der lokalen und partizipativen Demokratie", sagt Anna Lührmann, die stellvertretende Leiterin des V-Dem Institutes und fügt hinzu: "Die Bürgerbeteiligung in den St?dten bildet ein wichtiges Gegengewicht zu den autokratischen nationalen Tendenzen".

    Das ist weit mehr als eine Behauptung: denn als einziges Forschungsinstitut überhaupt erfasst V-Dem neben direktdemokratischen und zivilgesellschaftlichen auch lokale und regionale Demokratiekriterien auf der globalen Ebene. Aus diesen gesammelten Daten wird der "partizipative Demokratie-Index"?erstellt.?

    Schweiz vor Taiwan und Uruguay

    In den vergangenen zehn Jahren konnten gem?ss V-Dem die Bürgerinnen und Bürger ihren Einfluss auf die Politik in 22 Staaten "signifikant"externer Link?st?rken, in nur gerade sieben L?nder ging dieser zurück.?

    Zum Vergleich: bei dem sich auf rechtsstaatliche Kriterien konzentrierenden "liberalen Demokratie Index"?stehen sich im Zehnjahresvergleich 21 positiv 24 negativ entwickelnde L?nder gegenüber.

    Die Weltrangliste der "teilnahmefreundlichsten"?Staaten wird von der Schweiz angeführt, gefolgt von Taiwan und Uruguay (vgl. Grafik). Zu den Aufsteigern der letzten zehn Jahren geh?ren L?nder wie Peru, Bulgarien, Nepal, Marokko, Armenien und Tunesien. In allen diesen Staaten ist vor allem die lokale Demokratiebene gest?rkt worden.

    (1)

    Interessanterweise finden sich die in vielen Demokratie-Rankings führenden nordischen L?nder wie Norwegen, Schweden und Finnland nicht unter den Top 25 im Partizipations-Index. Dafür schneiden f?deralistisch strukturierte Staaten wie Australien, ?sterreich und Kanada besser ab.

    Lokale Partizipation als Anti-Autokratie-Versicherung

    Der Zusammenhang macht deutlich: Direktdemokratische Praktiken und lokale Autonomierechte wirken als eine Art Versicherung gegen autokratische Angriffe.

    Zwei Beispiele: In der Türkei wird die Bürgermeisterwahl von Istanbul, mit 15 Millionen Einwohnern gr?sste?Stadt des Landes,?im n?chsten Monat auf Anordnung von Pr?sident Recep Tayyip Erdo?an wiederholt.?

    Dies nachdem der Kandidat der Opposition diese für sich entschieden hatte. Nun wird sich zeigen, wie stark oder eben schwach?die Stellung der lokalen Demokraten gegenüber dem Autokraten auf der nationalen Ebene ist.

    In einer anderen Millionenstadt, im japanischen Osaka, sind die knapp 20 Millionen Einwohner im n?chsten Jahr aufgerufen, an der Urne über ein Zusammengehen zweier lokaler Verwaltungseinheiten zu entscheiden.?

    Nach anf?nglichem Widerstand begrüsst nun auch die national regierende liberaldemokratische Partei von Ministerpr?sident Shinzō Abe den Einbezug der Bürgerinnen und Bürger in den Entscheidungsprozess. Hier kann die lokale Demokratie einen wichtigen Erfolg vorweisen und damit ein nationales Zeichen setzen.?

    Das sind nur zwei Beispiele für die wachsende Bedeutung der lokalen Bürgerbeteiligung für die Demokratieentwicklung weltweit. Eine Feststellung, die sich nun durch die vom V-Dem-Forschernetzwerk vorgelegten Daten belegen lassen.

    Menschenrechte schützen, Partizipation st?rken

    Umgekehrt gilt: L?nder, die im Partizipations-Index in den letzten zehn zurückgefallen sind, geh?ren zu jenen, für welche V-Dem eine negative Demokratie-Prognose für die kommenden Jahre ausstellt.?

    Zum Beispiel Ungarn. Dort gab es noch vor gut zehn Jahren relativ gut ausgebildete Volksrechte. Nach der Machtübernahme durch die Fidesz-Partei von Ministerpr?sident Viktor Orban sind diese direktdemokratischen M?glichkeiten ebenso wie die Gemeinde-Autonomie konsequent ausgeh?hlt worden – und damit einer populistischen Autokratie Tür und Tor ge?ffnet worden.

    Um den beispiellosen Siegeszug der modernen, repr?sentativen Demokratie in den letzten Jahrzehnten fortführen zu k?nnen sind folglich zwei Entwicklungen nicht aus den Augen zu verlieren: Den Schutz des Rechtsstaates und der Menschenrechte auf der nationalen und internationaler Ebene und die F?rderung der direkten und partizipativen Demokratie lokal und regional – und das weltweit.

    Die in diesem Artikel ge?usserten Ansichten sind ausschliesslich jene der?Autorin?und müssen sich nicht mit der Position von www.x8pj.com decken.

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